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 Feibel auf dem Europafest der Jungen Union zusammen mit Roland Theis und Alexander Zorn
Die Junge Union Saar kritisiert die Ank?ndigung des saarl?ndischen CDU-Bundestagsabgeordneten, Albrecht Feibel, bei der Abstimmung ?ber den EU-Verfassungsvertrag im Deutschen Bundestag mit Nein stimmen zu wollen.
Feibel hatte seine Ablehnung mit einer Schw?chung der parlamentarischen Mitbestimmung und dem Fehlen des Gottesbezugs in der EU-Verfassung begr?ndet.
Der Landesvorsitzende der JU Saar, Alex Funk, dazu: „Auch wir h?tten uns eine st?rkere Rolle des Europ?ischen Parlaments und den Gottesbezug in der Pr?ambel gew?nscht. Aber der Entwurf des EU-Verfassungsvertrags ist eben
ein Kompromiss, der jedoch in die richtige Richtung geht. Die Entscheidungen in Br?ssel werden transparenter und die EU-Parlamentarier unterm Strich gest?rkt“. Funk wies auch die Begr?ndung Feibels zur?ck, er werde gegen die EU-Verfassung stimmen, da die Erweiterung der EU zu schnell
vollzogen werde. „Gerade die bereits erfolgte Erweiterung auf 25 Mitgliedsstaaten macht eine Reform der Institutionen und
Entscheidungsabl?ufe wichtig. Wer f?r ein starkes und handlungsf?higes Europa ist, muss diesem Verfassungsvertrag zustimmen“. Unterst?tzt wird Funk dabei vom Neunkircher JU-Kreisvorsitzenden und IK-Mitglied, Roland Theis: "Bei allem Respekt vor den guten Absichten Feibels, so ist seine Position sachlich nicht nachzuvollziehen. Wenn es jetzt nicht zum EU-Verfassungsvertrag kommt, bleibt die EU noch undemokratischer und noch ineffizienter!"
Funk unterstrich, dass die Junge Union Saar f?r diesen Verfassungsvertrag trotz all seiner kompromissbedingten Defizite sei. „Ein Scheitern der Verfassung bedeutet einen R?ckschlag f?r die europ?ische Integration und
verpasste Chancen f?r uns junge Europ?er. Ich fordere Herrn Feibel dazu auf, seine Haltung ernsthaft zu ?berdenken“!
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